Vertrag Internet

Internet-Vertrag

Sind alle Verträge schriftlich abzuschließen? Was ist der Grund für einen Online-Vertrag? Aber wie wird man den Vertrag mit einem Partnertausch los? Der Abschluss von Verträgen im Internet unterliegt dem allgemeinen Vertragsrecht. Wie kann ich einen Vertrag abschließen?

Ab wann wird ein Vertrag im Internet abgeschlossen?

Sie müssen von den Anbietern über die Vertragsbausteine sofort nachvollziehbar informiert werden, bevor Sie eine kostenlose Lieferung aufgeben können. Die Schaltfläche zum Absenden einer Order muss deutlich mit einer klaren Beschriftung wie "Kaufen" versehen sein. Die Unternehmerin muss Ihnen umgehend per E-Mail den Eingang Ihrer Bestellungen mitteilen.

Um nicht den Übersicht mit allen Angaben zu verpassen, muss der Lieferant Sie sofort wieder benachrichtigen, bevor Sie eine kostenlose Lieferung, also im Warenkorb und/oder Geldbereich, deutlich und nachvollziehbar über die folgenden Vertragskomponenten absenden können: Sie müssen außerdem über die für den Vertragsschluss zur Auswahl stehende Sprache und eventuelle Lieferrestriktionen unterrichtet werden.

Damit Internetprovider nicht den kostenpflichtigen Charakter ihrer Offerten verbergen, schreibt das Recht vor, dass die Order, wenn sie per Knopfdruck versendet wird, mit nichts anderem als den Worten "bezahlte Order" oder einer entsprechend klaren Wortwahl (z.B. "kaufen") deutlich ablesbar ist. Entspricht die Kennzeichnung des Bestell-Buttons nicht diesen Voraussetzungen, kommt kein Vertrag zustande und Sie sind auch nicht zur Bezahlung des Preises gezwungen.

Beispiel für Etiketten, die nicht zu einem gültigen Vertrag führten, sind "Registrieren", "Bestellen" oder "Jetzt kaufen". Auch wenn der Dienstleister Ihnen im Zusammenhang mit dem Bestellvorgang ohne ausdrückliches Einverständnis Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, entfällt für Sie eine Zahlungsverpflichtung. Beispielsweise ist die Zustimmung für ein Antiviren-Sicherheitspaket bei Vertragsabschluss für den Internetzugang wirkungslos, wenn das Kontrollkästchen für die Reservierung bereits gesetzt war.

Erst wenn Sie sich bewußt und tatkräftig für eine Zusatzleistung entschieden haben, ist diese Teil des Vertrages. Die Unternehmerin muss Ihnen umgehend per E-Mail den Eingang Ihrer Bestellungen mitteilen. Die Zugangsbestätigung ist jedoch nicht gleichzusetzen mit dem Vertragsabschluss. Dies kann erst später geschehen, z.B. durch den Warenversand durch den Lieferanten.

Allerdings muss der Anbieter eines Online-Shops Sie vor einer Onlinebestellung auf seiner Website darüber unterrichten, welche Einzelschritte zum Vertragsabschluss geführt haben und wie Sie eventuelle Tipp- oder Tippfehler identifizieren und ausgleichen.

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